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nach dem § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) und Haftungsausschluss

Diese Seite enthält Hinweise gemäß § 6 TDG in der Fassung des Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr vom 20.12.2001.

Seit dem 01.01.2002 gilt eine Kennzeichnungspflicht für Internetseiten.
Der Grund der neuen Kennzeichnungspflicht ist die Novellierung des TDG, mit der die Bundesregierung einer EU-Richtlinie folgt. Das Ziel der neuen Kennzeichnungspflicht ist eine Steigerung der Transparenz. So ist für den Verbraucher und Besucher der Seite sofort ersichtlich, wer verantwortlich für die jeweiligen Internetseiten ist.

Diese Regelung betrifft aber nicht nur Betreiber von Onlineshops oder Internetseiten, die der Selbstdarstellung eines Betriebes dienen, sondern auch eingetragene Vereine. Nur rein private Internetseiten sind von der "Anbieterkennzeichnung" nach § 6 TDG befreit. Doch diese Grenze ist flüssig. So ist ein Werbebanner schon ein Beleg für kommerzielles Handeln. Bei fehlender oder unzureichender Anbieterkennzeichnung droht nach § 6 TDG ein Höchstbußgeld von 50.000 Euro.

Ein weiterer Punkt, den es zu beachten gilt ist der "Vertrag über Mediendienste" (MDStV).
Hiernach muss immer dann ein verantwortlicher auf der Homepage genannt werden, wenn die Internetseite Texte enthält, die zur Meinungsbildung beitragen.

Das vorliegende Internetangebot ist rein privat und nicht kommerziell und gilt für Homepage www.die-epposteiner.de und die
"Commende Eppostein zu Hardenberch" die uns in unserem mittalalter Rollenspiel darstellt.

Verantwortlich gem. TDG für den Inhalt dieser Internetseiten sind:
Die Epposteiner
Ansprechpartner:
Markus Mueller

E-Mail:
Mark@die-epposteiner.de

Urheberschutz:

Alle Rechte vorbehalten.
Der Inhalt und die Struktur dieses Internetangebotes sind urheberrechtlich geschützt. Alle Informationen oder Daten dürfen ohne meine schriftliche Zustimmung weder auszugsweise noch in irgendeiner anderen Form verwendet oder reproduziert werden.

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Wichtiger Hinweis Entsprechend einem Urteil vom 12.05.98-Az:312 0 85/98- "Haftung für Links" hat das LG Hamburg entschieden, dass man die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich vom Inhalt dieser Seiten distanziert.

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Weiterer Zusatz:


19.08.2004
OLG Hamm: Telefonnummer muss nicht ins Impressum

Die Angaben, die ein Diensteanbieter im so genannten Impressum einer Website einstellen muss, sind immer wieder Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und gerichtlichen Streitigkeiten.
In einem aktuellen Fall hat das Oberlandesgericht Hamm (Az.: 20 U 222/03) entschieden, dass es nicht notwendig ist, für die vom Gesetz geforderte „schnelle elektronische Kontaktaufnahme" zwingend eine Telefonnummer im Impressum anzugeben. Dieses Erfordernis lässt sich dem Gesetzeswortlaut des § 6 S.1 Nr.2 Teledienstegesetz (TDG) nicht entnehmen.

Das Gericht geht davon aus, dass eine unmittelbare Kommunikation auch über eine eMail-Adresse oder ein Webformular möglich ist, wenn die eingehenden eMails in engem zeitlichen Zusammenhang beantwortet werden.

 
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